„Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern,
in keiner Not uns trennen und Gefahr.
Wir wollen frei sein, wie die Väter waren,
eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.
Wir wollen trauen auf den höchsten Gott
und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.“
Friedrich Schiller

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Das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU klingt harmlos – ist es aber nicht. Hinter technischen Begriffen wie „Harmonisierung“ steckt in Wahrheit der Verlust unserer nationalen Souveränität.

Das Abkommen verpflichtet die Schweiz, EU-Recht automatisch zu übernehmen und fremde Richter anzuerkennen. Damit stünde EU-Recht über Schweizer Recht. Wir würden Gesetze übernehmen, die wir weder mitgestalten noch verhindern können – ein klarer Verlust an Unabhängigkeit.

Ja, gute Beziehungen zur EU sind wichtig. Aber sie dürfen nicht dazu führen, dass wir unsere Eigenständigkeit aufgeben. Wir brauchen keine Unterwerfung unter fremdes Recht, sondern Partnerschaften auf Augenhöhe.

Die Schweiz ist stark genug, ihre Interessen selbst zu vertreten – ohne ein Rahmenabkommen, das sie in eine einseitige Abhängigkeit bringt. Souveränität ist kein verhandelbares Gut.